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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Anwendbares Recht
9. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der True Die Clothing
GbR (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die
ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich
der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas
anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren
in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat,
durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung
in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der
Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim
Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt
zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme
des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen
und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt
dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine
Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen,
einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls
der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für
Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen
des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des
den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal.
Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in
dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden
Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der
Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach
Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt.
Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer
erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-
Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers
archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter
Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers
kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm
dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren
Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit
deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine
Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang
abschließenden Button anklickt.
2.7 Für den Vertragsschluss stehen die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse
die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der
Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von
diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden
können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des
Verkäufers.
3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und
Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es
sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer
enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der
jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall
weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu
tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch
Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche
Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung
auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union
erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus
vornimmt.
4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers
mitgeteilt.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist
die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der
Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im
Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht
wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts
durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen
Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei
dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der
Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder
vertraglichen Mängelansprüche.
8) Anwendbares Recht
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei
Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der
Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
9) Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus
Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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